Spätfolgen des Frackings vielleicht?
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Spätfolgen des Frackings vielleicht?
Wenns so weitergeht hab ich ein Schleudertrauma vom Kopfschütteln :mad:
Aber vorher feiern wir ein bißchen:
http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1133928.html
Jetzt bleibt nur noch der Supreme Court.
Das Zitat aus der Urteilsbegründung ist eine Ohrfeige für jeden, der am Prinzip der freiheitlichen Gesellschaft rütteln will.
Verfassungswidrig, das gibt mir Hoffnung , dass die Vernunft doch noch eine Stimme hat.
Hier noch mal ein paar Hintergründe über Ivankas Modelinie, die ich gerade fand.
https://www.welt.de/icon/mode/articl...der-Mango.html
Zum Supreme Court: letzlich war es klar, dass es dort landet. Hier ging es ja um den Schnellschuss:
Quelle:Welt, "Nach herber Niederlage bleiben Trump zwei Auswege"Zitat:
Technisch entschieden die Richter nicht, ob die Reiseeinschränkungen der Executive Order 13769 vom 27. Januar mit der Verfassung in Einklang stünden. Richard Clifton (als Bundesrichter nominiert von George W. Bush), William Canby (von Jimmy Carter) und Michelle Friedland (von Barack Obama) untersuchten vielmehr, ob Robarts Einspruch gegen den Präsidialerlass dem angemessenen Verfahren für derartige juristische Schritte entsprach.
Das macht es zukünftig vermutlich für Trump schwieriger, was zu verkünden und sofort in Kraft zu setzen.
In der Realität wird es aus diesen Ländern in Zukunft dennoch schwierig werden, einzureisen. Der Grenzschutz ist schon zu Obamas Zeiten sehr hart gewesen und viele willkürliche Entscheidungen haben Einreisen verhindert, die konnte offenbar nach Gutdünken des jeweiligen Grenzbeamten getroffen werden. Ich glaube, dass das einfach verstärkt wird durch den Wunsch des Präsidenten, illegal war das ja offenbar auch nicht. Was hoffentlich kommt, ist eine politisch annehmbare offizielle Formulierung, die nicht ein Land unter Generalverdacht stellt und vermutlich auch eine gewisse Zeitspanne zur Umsetzung. Wenn in den Umfragen die Amerikaner etwa die Hälfte den sofortigen Einreisestopp begrüßt haben und der Präsident sich hier offen positioniert, kann ich mir vorstellen, dass der Grenzschutz hier einigen Rückhalt empfindet bei den jeweiligen individuellen Entscheidungen - unabhängig von der Entscheidung des SC.
Ein Desaster wäre es, würde Trumps Entscheidung offiziell legitimiert. Ich kann mir gar nicht ausdenken, was danach kommen würde und ich vermute, das ist auch die große Chance für ein Kippen seiner Entscheidung.
Ich bin froh, setzt der Idiot Prioritäten richtig. Offenbar ist seine einzige Sorge die hirnverbrannte Modelinie seiner Tochter. Wen interessiert das bitte.
Na mich schon. Wenn sich der Präsident und unmittelbare Regierungsmitglieder Staat direkt und offen mit Werbung und Einfluss für den kommerziellen Erfolg seiner Familie einsetzen, wiederspricht das doch der Auffassung, sich nicht durch ihr Amt privat zu bereichern.
Er selbst könnte jetzt ein Problem damit bekommen. Er hat zu seiner Amtszeit die erste öffentlich bekannte Zahlung für ein Trump Hotel in Saudi-Arabien bekommen. Das verletzt die Klausel bzgl. der Nebeneinkünfte in der Verfassung, die es US Beamten verbietet Leistungen von ausländischen Regierungen anzunehmen.
http://www.politico.com/story/2017/0...-arabia-234878
weiß jemand in welchem Land Ivanka ihre Bekleidung überhaupt fertigen lässt?