Ich glaub trotzdem nicht, dass der 4 Jahre im Amt bleibt.
Melania weiß schon, warum sie nicht umzieht.
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Ich glaub trotzdem nicht, dass der 4 Jahre im Amt bleibt.
Melania weiß schon, warum sie nicht umzieht.
Ich verlinke mal hier diesen Artikel. Bitte differenziert lesen, der Independent springt gerne auf noch so kleine Nachrichtenbrocken als Click-Bait an: http://www.independent.co.uk/news/world/americas/donald-trump-michael-moore-coup-us-steve-bannon-sally-yates-rule-of-law-a7554556.html
Dennoch, der Grundtenor stimmt nachdenklich: Während es weltweiten Aufschrei über die Handlungen Trumps gibt, schaut kaum einer hinter die Kulissen, wohl auch weil nicht alle mit dem amerikanischen Politsystem vertraut sind.
Wichtig ist zu beobachten, wie er Dinge durchsetzt und handhabt: ad hoc per Executive Order (quasi alles bisher) statt Gesetzgebung, ohne Einhaltung von Regularien oder Formalitäten (Absetzen des Foreign Offices), unter dem Radar oder durch Personalintervention (Überstimmen von Anwaltseinwänden gegen das aktuelle Einreiseverbot), ad hoc Personalaustausch bis zu Diffamierung.
Ich wunder mich, dass das amerikanische System solche Vorgehensweisen einfach zulässt! Wie kann sowas sein? Wie kann es sein, dass es keine Instrumente gibt, die das verhindern? Wieso hat in all den Jahren/ Jahrhunderten niemand dieses System derart (aus)genutzt?
Na ja, ich denke, es wird in vielen Bereichen zur Zeit grenzwertig gehandelt. Die, die jetzt noch im Amt sind, handeln so, wie sie es in der Vergangenheit gewohnt waren und weisen genau auf diesen Umstand hin - und werden aus dem Amt entfernt. Das wird wahrscheinlich oft nicht rechtens sein, aber wenn alle entsprechenden Stellen mit strammen Republikanern besetzt sind, die nicht gefeuert werden wollen, wird keiner dagegen vorgehen.
Ich bin gespannt, wie man gegen republikanische Senats- und Kongressmitglieder vorgehen, die Trumps Politik nicht mittragen wollen. Es gibt ja schon einige Kritiker. Ich befürchte das sehr unschöne Dinge.
Der verlinkte Artikel beachreibt es als Austesten, wie weit man die Grenzen ausreizen kann.
Wenn er weiter per Executive Order regiert, wird der Kongress wenig mit Gesetzgebung zu tun haben in den nächsten 4 Jahren.
Das müsste aber nicht so sein. Diese Executive Orders sind anfechtbar und können wieder außer Kraft gesetzt werden.
Wer könnte sie denn anfechten?
Kongress und Gerichte. Ist Truman und Clinton schon passiert.
https://de.wikipedia.org/wiki/Executive_Order
Dann wollen wir mal hoffen und beten.....