fühlt ihr ausländerfeidlichkeit in d?

[caroline]

Original geschrieben von Tjej
"Ausländer nehmen Deutschen die Arbeitsplätze weg"


Slogan der NPD.



Aber ihre eigenen Parteiblätter kostengünstig in Polen drucken lassen.....



Verlogenheit pur

Wie wahr...

Genau diese Haltung trifft man leider bei vielen an, also auch ausserhalb der Politik.

[LadyNeophyte]

Original geschrieben von Nicht_der_Papa
Tja auch ohne den Smiley wäre der Beitrag wohl ein ausgesprochenes Zeichen persönlicher Betroffenheit.
Alleine das "Ach du bist doch nicht mehr normal. "
Ihr könnt das ruhig anders sehen. Aber ich bin mir sicher, dass auch viele andere meinen Gedankengang hatten als sie das lasen.

Ich habe mich über ihre verallgemeinernde und besserwisserische Art aufgeregt, nicht über die Behauptungen über NPD-Wähler.

[Exuser50]

Kennt man hier den Spruch: "Sag mir was Du denkst und ich sage Dir wo Du es her hast?".

Sehr oft höre ich von Menschen, die sich selbst als unpolitisch hinstellen und darunter verstehe ich jemanden, der absolut keine politische Meinung haben will, politische "Aussagen". Nicht zwangsläufig aus der braunen Ecke, meistens aus der recht***tremen Ecke, aber immer aus der engstirnigen Stammtischecke.

Jede unserer Aussagen sollte aber doch schon eine wirkliche Meinung abbilden, weniger Parolen, und man sollte doch fähig sein diese auch ohne den freundlichen Hinwes anderer, einordnen können.

[Nicht_der_Papa]

Original geschrieben von ansa
Andersrum: Nur weil es die NPD gibt, ist es noch lange nicht in Ordnung, dass es sie gibt. Es wurde ja schon einige Male überlegt, die NPD zu verbieten. Wenn ich es richtig verstanden habe, wurde es nicht gemacht, um sie besser kontrollieren zu können, damit sie sich nicht im Untergrund aufhalten muss.

Aufhalten muss ist gut.
Nein, das hast Du nicht. Sie konnte nicht verboten werden, da viele der Mitglieder vom Staat bezahlte sogenannte V-Leuten waren.

Der Senat hat damals leider nicht beurteilen können, welche Teile des von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat vorgelegten Materials von staatlich geführten V-Leuten stammte und welches nicht.

In den Jahren vor dem Verbotsverfahren standen rund 30 von 200 Mitgliedern der NPD-Führungsebene im Sold des Verfassungsschutzes, in jedem Landesvorstand saßen ein bis zwei Spitzel. Sogar nach Eingang der Verbotsanträge hat der Verfassungsschutz Leute in den NPD-Vorständen gehabt. Der langjährige V-Mann Udo Holtmann, bis zum Jahr 2000 stellvertretender Bundesvorsitzender, wurde erst im Januar 2002 abgeschaltet - ein Jahr nach Eingang des Regierungsantrags. Wer weiß, wer noch alles zu den V-Männern gehört.

Eine derart intensive Beobachtung einer politischen Partei unmittelbar vor und während eines Parteiverbotsprozesses ist zudem unvereinbar mit den Anforderungen an ein rechtsstaatliches Verfahren. „Staatliche Präsenz auf der Führungsebene einer Partei macht Einflussnahmen auf deren Willensbildung und Tätigkeit unvermeidbar“, befand das Gericht. Spätestens bei der öffentlichen Ankündigung eines Verbotsantrags hätten die Kontakte zu den Spitzeln abgebrochen werden müssen. Das Gericht kritisierte außerdem die mangelhafte Vorbereitung der Anfang 2001 mit großer Hast vorgelegten Anträge.

Ein faires Verfahren für die NPD wäre nur möglich gewesen, wenn die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern ihre V-Leute in den Vorständen der Partei rechtzeitig abgeschaltet hätten.

Da dem aber auch heute nicht anders ist, diese Partei auch in der Führung von Spitzeln durchsetzt ist, diese von der Regierung bezahlt werden, sich aktiv an der Parteiarbeit beteiligen und Einfluss auf die Partei nehmen, können sie sie nicht verbieten.

Mit anderen Worten- unsere demokratischen Regierungen tun alles, um diese Partei am Leben zu erhalten und nicht nur dass, sie steuern sie auch noch.

[ansa]

@NdP: Sofern google da Recht hat, ist das natürlich keine so schöne Angelegenheit, im Gegenteil, aber so ist es doch immer, oder nicht?

@ Paris: Ich kenne nur den Spruch (sinngemäß) "Ich weiß nicht, was ich gesagt habe, solange ich nicht die Antwort meines Gegenübers gehört habe". Das ist doch mal ein schönes Motto fürs BB und seine Schreiberlinge.

[Nicht_der_Papa]

Original geschrieben von ansa
@NdP: Sofern google da Recht hat, ist das natürlich keine so schöne Angelegenheit, im Gegenteil, aber so ist es doch immer, oder nicht?

Google hat mir bei den Details geholfen (Du kannst nicht erwarten dass ich die nach 4 Jahren noch im Kopf habe), aber eigentlich sollte man das im Groben auch so wissen.
Ganz ohne google hatte ich es erst letztens gepostet, wollte es für dich aber etwas detaillierter und informativer haben.

[ansa]

Das war aber eine schöne Retourkutsche.

[Exuser50]

Ja, aber da hat sich dich richtig informiert, wegen der V-Mann-Geschichte scheiterte das Verbot.

Aber geh ruhig weiter kontra, ich mache mir gleich Popcorn und schaue weiter zu.