SPD Problem - Wolfgang Clement

[Blondfrapperl]

Nachdem nun auch die Schiedskommission der SPD in NRW Herrn Clement gern loswerden möchte, hat sein RA Otto Schily den Gang durch alle Instanzen angekündigt. Die SPD und ihr ehemals führendes Mitglied ersparen sich tatsächlich keinen Fettnapf um das ramponierte Ansehen weiter gen 0 zu drücken.

Mir stellt sich die Frage, was will Herr Clement noch in der SPD? Wisst ihr das?

[Cara]

Nein. Ich weiß es nicht.

Ich bin immer dafür, dass auch Parteiabgeordnete ihre Meinung sagen dürfen und müssen. Aber sie sollte nicht parteischädigend sein - oder wenn sie es ist, dann sollte man sich zurückhalten mit den Äußerungen.

Sich so zu verhalten wie Clement ist so dämlich. Das hat der SPD in Hessen unglaublich geschadet. Und er ist im Aufsichtsrat der RWE Power AG, also ist er befangen und sich zur Energiepolitik sowieso nicht zu äußern.

Dann noch erstaunt zu sein oder erstaunt zu tun wundert mich. Mich wundert, dass der Ausschluss so spät kommt. Wie abgebrüht muss man da denken?

Aber die SPD lässt kein Fettnäpfchen aus. Die CDU/CSU auch nicht. Die Parteien sind leider mehr mit sich selbst beschäftigt als mit der Politik. Wir haben jetzt schon eine lange Zeit keine nennenswerten Änderungen oder Vorstöße mehr gehabt. Keiner hat regiert. Das ging auch. Merkel gibt im Ausland eine gute Figur ab, hier begnügt sie sich aufs Moderieren und Lächeln. Leider sind wir eine kleine Bananenrepublik geworden.

[Schnüffchen]

Ich finde es eher lachhaft, dass die NRW-SPD ihn tatsächlich ausschließt.
Frau Kraft&Co brauchen vor der nächsten Landtagswahl überhaupt keinen Wahlkampf machen, das gibt so oder so ein Debakel im ehemaligen Stammland.
Selbst schuld, kann man da nur sagen.
Klar war die Aussage von Clement eine Unverschämtheit gegenüber der Hessen-SPD, aber das rechtfertigt imho keinen Parteiausschluss.
Wer kommt denn dann als nächstes dran? Schröder, dann Schily und zum krönenden Abschluss alle Seeheimer? Ach ja, vielleicht noch Helmut Schmidt, der äußert sich auch gern mal kritisch zur aktuellen Parteipolitik.
Die spinnen alle in meinen Augen; aber finde eh, dass es in NRW nach Johannes nur noch rapide bergab ging.
Der jüngste Wasserskandal, wo der derzeitige Umweltminister keinen Handlungsbedarf sieht und lieber den ehemaligen aufklärenden Abteilungsleiter kriminalisiert, bestätigen mich derzeit wieder vehement in meiner Meinung.
Und dann frage ich mich noch, warum die SPD sich eigentlich noch Volkspartei nennt, wenn sie massiv Gefahr läuft, z.B. im Saarland von der Linkspartei überholt zu werden?
So, genug Polemik für heute abend; ich bin jetzt wieder friedlich.

[apia]

ich bin unentschlossen.
kann es ja verstehen, dass sie ihn bestrafen wollen, er hat sich nicht gut verhalten.
die spd hat seine karierre gemacht und er nun macht er solche sprüche.
er hätte einfach nichts sagen sollen in dem moment, wenn er die ypsilanti nicht gut findet.

[Nicht_der_Papa]

[FONT=Times New Roman]Ganz ehrlich, wenn das alles wäre, dann ging es doch um Peanuts und wäre kaum der Rede wert. Nicht schön, aber auch nicht so tragisch, denn ein politischer Mensch weiß wer Herr Clement ist und welche Positionen er hat.
Er ist schon immer ein Fremdkörper in der SPD mit seiner Einstellung zu vielen Punkten.

Aber nach dem, was sich der Mann schon vor Jahren auf unsere Kosten geleistet hat, um sich einen sicheren Sessel zu verdienen, gehört der für mich schon lange weg. Und schon gar nicht in die SPD.
Warum?

[/FONT] [FONT=Times New Roman]1998 hatte binnen eines Jahres der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) nach EU- Vorgabe den Binnen-Energiemarkt geöffnet. Die Effekte wie sinkende Preise, hielten aber nur zwei Jahre. Dann hatten die Energiekonzerne dank marktbeherrschender Fusionen und Macht über Strom- und Gasnetze den Milliarden-Markt wieder fest im Griff. [/FONT] [FONT=Times New Roman]
[/FONT] [FONT=Times New Roman]Die EU legte nach und forderte die Öffnung der Netze und versetzte zunächst E.on, RWE und andere Branchengrößen in Aufregung. Denn inzwischen hatte ein grüner Umweltminister ein Mitspracherecht. [/FONT] [FONT=Times New Roman]
[/FONT] [FONT=Times New Roman]Wirtschaftsminister Wolfgang Clement verzögerte die Reform, bis die EU Deutschland die gelbe Karte zeigte. [/FONT] [FONT=Times New Roman]
[/FONT] [FONT=Times New Roman]Dann übernahm Clement teils wörtlich Positionen der Energiewirtschaft ins Gesetz. Dieses uferte in ein 120-Paragrafen-Werk aus, in dem sich wohl nur die Anwälte der Großunternehmen zurechtfinden.
Würde nicht wundern, wenn die Referendare der Energiewirtschaft das ganze Gesetz in ihrem Sinn erarbeitet hätten.

[/FONT] [FONT=Times][FONT=Times][FONT=Times New Roman]Kernstück des Ganzen waren kostenlose Emmisonspapiere, für die aber seither beim Stromkunden kassiert wird und die Legalisierung der Netzgebühr.

Ein Politiker, der zum Schaden seiner Bürger handelt, gehört für mich jedenfalls noch ganz anders bestraft.[/FONT]
[/FONT][/FONT]

[alessa]

Guten Morgen,

ich finde es gerechtfertigt, dass er ausgeschlossen werden soll.

Seine Meinung hätte er ja gerne in seiner Stammkneipe, zuhause, bei Freunden äußern können, aber Ypsilanti/der SPD so öffentlich in den Rücken zu fallen, fand ich unmöglich.

Eigentlich mochte ich ihn bis dato immer.

Gruesse alessa