Rechtsruck in Österreich

[apia]

da stellt sich die frage, wen apia damit meint... als wahlgewinner bezeichnen sich ja auch FPÖ/BZÖ. und die beiden wollen sich, zumindest von seiten strache, auch nicht mehr zusammen schliessen.

das habe ich gemeint, genau!
ich unterstelle nicht dem ganzen land ausländerfeindlichkeit, das wäre natürlich quatsch.
ich denke, dass viele bei euch auch traurig sind über das ergebnis.

nur, wie du schon sagst gela, eine andere wahl gibt es immer, auch wenn sie nicht aus begeisterung fallen sollte.

[Nicht_der_Papa]

eben, sag ich ja. wer aufgrund dieses ergebnisses solche schlußfolgerungen zieht, hat von politik nicht unbedingt viel ahnung.

oder vergisst einfach nur nicht, dass eine Partei, die ganz offen Nazisymbole trägt und so ihre Gesinnung ganz unverblümt und demonstrativ zur Schau stellt, nicht die geringsten Probleme hätte die Verfassung zu ändern, wenn sie an die Macht käme.

Aber macht nur weiter so und nehmt sie auch noch Schutz. Ich denke mir einfach meinen Teil.

[Delete]

dieser mann ist aber so weit von einem strache entfernt wie du zu jan

Wie? Was? Ich?

[Minerva]

oder vergisst einfach nur nicht, dass eine Partei, die ganz offen Nazisymbole trägt und so ihre Gesinnung ganz unverblümt und demonstrativ zur Schau stellt, nicht die geringsten Probleme hätte die Verfassung zu ändern, wenn sie an die Macht käme.

Aber macht nur weiter so und nehmt sie auch noch Schutz. Ich denke mir einfach meinen Teil.

Sag mal, wohnst du zufällig in Skandinavien?

[Minerva]

schlussendlich wird es auf eine große koalition hinauslaufen. willi ist weg, faymann zwar leider noch da... ich glaube nicht, dass sich ÖVP mit BZÖ/FPÖ zusammenschliessen wird (oder hoffe es zumindest...)

Ich geh von nichts anderem aus. Weil für die FPÖ hätte Willi nicht abdanken müssen. Nur Faymann hat vor der Wahl schon eindeutig klargestellt, dass er mit der ÖVP nur dann macht, wenn Molterer weg ist. Und ich glaub, die haben das schon alle beschlossen, die haben vor der Wahl sich schon etwa ausgerechnet, wie es ausgehen wird und was sie tun.

[Nicht_der_Papa]

in Ö haben wir das Verbotsgesetz, bei uns ist jede nationalsozialistische Wiederbetätigung verboten und mit mehreren Straftatbeständen sanktioniert. Im Verfassungsrang.
Das gilt auch für Gruppierungen und Parteien, ein Parteiprogramm mit einschlägigen NS- Inhalten ist bei uns gar nciht zugelassen.
Natürlich muss man immer vorsichtig sein, aber es zeugt von blinder Angst, wenn man zu undifferenzierten Verallgemeinerungen greift.

Ein Verbotsgesetz im Verfassungsrang gibt es in anderen Ländern beispielsweise nicht und der Umgang mit Ausländern ist in Ö wirklich kein schlechter, es ist äußerst dreist, das wegen eines Wahlergebnisses zu unterstellen.

Nur eins noch. Was nutzt es?

Laut einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer vom Februar 2005 verstoßen sowohl der vereinsrechtlich gar nicht existente und damit faktisch illegal als Untergrundorganisation tätige BFJ (eine Vorfeldorganisation der FPÖ) als auch dessen Mutterorganisation AFP eindeutig gegen das NS-Verbotsgesetz.

„Obwohl diese heillosen Querverbindungen hinreichend bekannt sind, wird der RFJ weiterhin von der öffentlichen Hand durch Subventionen gefördert“, kritisiert Furtlehner. Der RFJ wurde während der schwarzblau/orangen Regierungszeit in den Bundesjugendring gehievt und erhielt seit 2001 mehr als eine Million Euro Fördergelder vom Familien- und Jugendministerium.


Da kann man mal wieder sehen wie Alibigesetze doch unbegründete Sicherheit vermitteln.
Ganz abgesehen davon, dass nicht nur der RFJ, sondern auch die FPÖ schon lange die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes fordern. Logo.

[sundance]

@Gela

ich glaube der Faymann traut sich nach den vielen gebrochenen Wahlversprechen vom Gusi nicht, dieses eine - nämlich keine Koaliton mit FPÖ oder BZÖ einzugehen - zu brechen.

Und ja, ich traue der ÖVP trotz dem neuen Parteiobmann zu, sich mit FPÖ und BZÖ in ein Bettchen zu legen.

Danke für deine konstruktive und realistische Sicht der Dinge.


lg
sundance

[Gela]

@ndp: du würdest gut in die politik passen. verdrehst anderen das wort im mund und verstehst dich wunderbar auf panikmache... willst du nicht mal kandidieren?
nein, mal im ernst. ich verharmlose weder BZÖ noch FPÖ und schon gar nicht nehme ich diese partei in schutz. aber deine panikmache hilft niemandem und die abschaffung des NS-verbotsgesestzes wird es mit sicherheit nicht geben. da benötigt es schon mehr stimmen als die von BZÖ und FPÖ.

@jan: ich muß mich ganz herzlich entschuldigen, dass ich deinen namen im selben satz mit strache und ndp genannt habe *bitteumverzeihungja?*

@ndp nochmals: du glaubst allen ernstes, dass es der FPÖ gelingen würde die VERFASSUNG ZU ÄNDERN??? weisst du, was für eine verfassungsänderung notwendig ist? offensichtlich nicht.

@sundance: ich glaube nicht, dass pröll was von BZÖ/FPÖ will. hoffe es zumindest. lt. seiner aussage kann er sich nicht vorstellen mit zwei parteien zu regieren, die untereinander so verstritten sind, dass sie nicht mal einen kaffee miteinander trinken können.

schlußendlich müssen wir uns aber alle überraschen lassen und sehen, was wirklich auf uns zukommt.

@minerva: für die ÖVP wäre es mit sicherheit besser gewesen den pröll noch vor der wahl zu präsentieren. wenn nämlich busengauer äh gusenbauer für die SPÖ noch in den wahlkampf gezogen wäre, hätten die mit sicher noch mehr verluste eingefahren. wobei faymann für mich persönlich eine ebensolche marionette ist...

[fille]

@ndp: du würdest gut in die politik passen. verdrehst anderen das wort im mund und verstehst dich wunderbar auf panikmache... willst du nicht mal kandidieren?
nein, mal im ernst. ich verharmlose weder BZÖ noch FPÖ und schon gar nicht nehme ich diese partei in schutz. aber deine panikmache hilft niemandem und die abschaffung des NS-verbotsgesestzes wird es mit sicherheit nicht geben. da benötigt es schon mehr stimmen als die von BZÖ und FPÖ.

@jan: ich muß mich ganz herzlich entschuldigen, dass ich deinen namen im selben satz mit strache und ndp genannt habe *bitteumverzeihungja?*

@ndp nochmals: du glaubst allen ernstes, dass es der FPÖ gelingen würde die VERFASSUNG ZU ÄNDERN??? weisst du, was für eine verfassungsänderung notwendig ist? offensichtlich nicht.

@sundance: ich glaube nicht, dass pröll was von BZÖ/FPÖ will. hoffe es zumindest. lt. seiner aussage kann er sich nicht vorstellen mit zwei parteien zu regieren, die untereinander so verstritten sind, dass sie nicht mal einen kaffee miteinander trinken können.

schlußendlich müssen wir uns aber alle überraschen lassen und sehen, was wirklich auf uns zukommt.

@minerva: für die ÖVP wäre es mit sicherheit besser gewesen den pröll noch vor der wahl zu präsentieren. wenn nämlich busengauer äh gusenbauer für die SPÖ noch in den wahlkampf gezogen wäre, hätten die mit sicher noch mehr verluste eingefahren. wobei faymann für mich persönlich eine ebensolche marionette ist...

du kriegst von mir vom ersten bis zum letzen Buchstaben vollste Zustimmung. Danke, dass du mir so einen guten Beitrag geliefert hast.

[Minerva]

@ndp: du würdest gut in die politik passen. verdrehst anderen das wort im mund und verstehst dich wunderbar auf panikmache... willst du nicht mal kandidieren?
nein, mal im ernst. ich verharmlose weder BZÖ noch FPÖ und schon gar nicht nehme ich diese partei in schutz. aber deine panikmache hilft niemandem und die abschaffung des NS-verbotsgesestzes wird es mit sicherheit nicht geben. da benötigt es schon mehr stimmen als die von BZÖ und FPÖ.

@jan: ich muß mich ganz herzlich entschuldigen, dass ich deinen namen im selben satz mit strache und ndp genannt habe *bitteumverzeihungja?*

@ndp nochmals: du glaubst allen ernstes, dass es der FPÖ gelingen würde die VERFASSUNG ZU ÄNDERN??? weisst du, was für eine verfassungsänderung notwendig ist? offensichtlich nicht.

@sundance: ich glaube nicht, dass pröll was von BZÖ/FPÖ will. hoffe es zumindest. lt. seiner aussage kann er sich nicht vorstellen mit zwei parteien zu regieren, die untereinander so verstritten sind, dass sie nicht mal einen kaffee miteinander trinken können.

schlußendlich müssen wir uns aber alle überraschen lassen und sehen, was wirklich auf uns zukommt.

@minerva: für die ÖVP wäre es mit sicherheit besser gewesen den pröll noch vor der wahl zu präsentieren. wenn nämlich busengauer äh gusenbauer für die SPÖ noch in den wahlkampf gezogen wäre, hätten die mit sicher noch mehr verluste eingefahren. wobei faymann für mich persönlich eine ebensolche marionette ist...

Gela, ich quote jetzt auch alles, weil ich dir jetzt für den ganzen Beitrag einfach mal kommentarlos Recht gebe