Zitat von
sabine21
kleine Anmerkung am Rande: es haftet immer der Betreiber der Seite. Es können also keine Abmahnungen / Kosten einfach an den Verusacher weitergegeben werden.
Ist zwar seltsam, ist aber so. Jetzt mal als blödes Beispiel: wenn jemand sich jetzt aus dem Kongo mitten in dern Nacht anmelden würde und volksverhetzende Texte hier reinschreibt. Der deutsche Betreiber der deutsche Seite wird hier belangt und nur er.
und vllt. noch zur Ergänzung. Der Betreiber hat hier das Hausrecht. Er kann hier erlauben oder verbieten was er meint erlauben oder verbieten zu wollen oder müssen.
Man hat zwar das Recht zur freien Meinungsäußerung, aber das kann dann jeder auf seiner eigenen Seite tun. Ein privater Betreiber muss der Meinung anderer keine Plattform bieten.