Irida hat da schon was angesprochen was nicht nur Diskussions- sondern auch nationales Zündstoffpotential hat. Es ist auch meine Meinung, dass in den letzten 5 Jahren - gerade auch wegen der bürokratischen Gängelung – die Ressentiments gegeneinander in den Ländern steigen. Bestes Beispiel die politischen Lager in Griechenland; demnächst Spanien. Das bekommen wir nur nicht so direkt mit, aber sie sind zunehmend präsent. Totschweigen nützt da nichts. Es soll nur niemand hinterher sagen, er hätte nix gewusst.
Was soll man zum Sonderweg Ungarns sagen – die rechtsgerichtete Regierung hat faktisch ihre Verfassung und entscheidende Grundrechte außer Kraft gesetzt (unter anderem den Verbot von Obdachlosigkeit und Wahlwerbung) – die EU-Komission legt lediglich Beschwerde ein! Als die Leute protestierten ging die ungarische Anti-Terroreinheit sogar gegen Schüler vor. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Der Nächste führt womöglich die Todesstrafe ein und das EU-Parlament diskutiert dann doch lieber über genormte Wasserhähne.
Ich war früher ein absoluter Europabefürworter – inzwischen, wenn der Zustand so bleibt, bin ich ein Gegner. Wie soll man zu einer gigantischen Bürokratieblase stehen, die es fertigbringt Gesetze für Kinkerlitzchen zu verabschieden; die Länder hingegen gehen aber den Bach runter? Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und es kommen wohl noch mehr hinzu. Demnächst kommt Kroatien in die EU – die stehen schon jetzt am Rande der Pleite und haben eine sehr hohe Arbeitslosigkeit. Europa ist nicht mehr der Nabel der Welt; geschweige der Weltwirtschaft. Asien hat mächtig aufgeholt und braucht Europa für gar nix.
Das was die EU-Parlamente hier abliefern ist Willkür und Dummfug und dem Bürger schon lange nicht mehr vermittelbar
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