Zitat von
bellamo
Die AfD will nun dagegen klagen.
Und de Maiziere hält das augenscheinlich für keine schlechte Idee da es verfassungswidrig, und nicht mit dem aktuellen Grundgesetz vereinbar ist.
Ich würd gern kotzen!!
Ja, sollen sie doch und warum nicht? Ist doch genial, wenn sie sich möglicherweise eine Ohrfeige vor Gericht abholen. Ich glaube auch, dass eine verfassungsgerichtliche Entscheidung hilfreich wäre, um sämtliche ewig Gestrigen einmal in ihre Schranken zu weisen.
Rechtssicherheit ist immer gut.
H.G. eve
Wozu braucht man ein Gehirn, wenn man es nicht benutzt?