Corona Virus

[Mäusken]

Wie ich gehört habe, wird die Möglichkeit einer Ausgangssperre derzeit intensiv juristisch untersucht. Das Infektionsschutzgesetz sieht diese nicht ausdrücklich vor und ansonsten gibt es wohl keine Gesetzesgrundlage.

[vivian]

Richtig. Und wieso stecke ich mich in der Mittagszeit weniger an als am Abend?

Ja, das war doch meine eingangs gestellte Frage....

[Gästin]

Wie ich gehört habe, wird die Möglichkeit einer Ausgangssperre derzeit intensiv juristisch untersucht. Das Infektionsschutzgesetz sieht diese nicht ausdrücklich vor und ansonsten gibt es wohl keine Gesetzesgrundlage.

Grundsätzlich finde ich es auch gut, dass wir keine Grundlage dafür haben. Ich will als Bürger nicht so reglementiert werden. Wenn es notwendig ist, tue ich freiwillig etwas für meine Mitmenschen oder das Land - ohne Zwang. M. E. ist da vorher schon etwas ganz entschieden schief gelaufen, wenn jetzt so viele nach Ausgangssperren schreien. Mir macht das eher Angst.

[Gästin]

Ja, das war doch meine eingangs gestellte Frage....

Und ich sage es nochmal, das hat erstmal nichts mit der Ansteckung zu tun, sondern mit der Versorgung der arbeitenden Bevölkerung. Abends sind die meisten dann ja doch zu Hause und es soll nicht zu gemütlichen Zusammenkünften beim Feierabendbier kommen.

[MedievalBabe]

Wie ich gehört habe, wird die Möglichkeit einer Ausgangssperre derzeit intensiv juristisch untersucht. Das Infektionsschutzgesetz sieht diese nicht ausdrücklich vor und ansonsten gibt es wohl keine Gesetzesgrundlage.

Aber es gibt doch schon eine Ausgangssperre, wenn auch nur im Kleinen? Warum dann nicht für alle? Artikel 11 des Grundgesetzes sieht eine Einschränkung der Freizügigkeit bei Seuchengefahr vor. Ich finde, das könnte man auch bei Corona problemlos gelten lassen. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_11.html

[Chiquitita]

Wenn man danach googlet, findet man schon auch die Meinung, dass eine Ausgangssperre aufgrund des Infektionsschutzgesetzes möglich wäre. Oder worauf stützt sich sonst die in Bayern z.B. ?
Außerdem gibt es ja als sicherlich letztes Mittel noch das Ausrufen des nationalen Notstands.
Ich glaube, da eröffnen sich dann nochmal neue Möglichkeiten (Notstandsgesetze?).

Edit: Hat sich mit obigem Beitrag überschnitten.

[Südhimmel]

Grundsätzlich finde ich es auch gut, dass wir keine Grundlage dafür haben. Ich will als Bürger nicht so reglementiert werden. Wenn es notwendig ist, tue ich freiwillig etwas für meine Mitmenschen oder das Land - ohne Zwang. M. E. ist da vorher schon etwas ganz entschieden schief gelaufen, wenn jetzt so viele nach Ausgangssperren schreien. Mir macht das eher Angst.

Du machst das freiwillig und das ehrt dich . Viele aber leider nicht. Dadurch wird das ganze nur noch länger dauern und die Zahlen noch mehr in die Höhe schießen. Ich habe auch ein mulmiges Gefühl dabei, ein Blick aus dem Fenster und in die Medien zeigt aber, dass man sich in so einer heiklen Situation, in der jeder Tag wertvolle Zeit ist, offenbar leider nicht auf den gesunden Menschenverstand der Allgemeinheit verlassen kann.

[grandma]

Hier steht etwas über die Ausgangssperre bei uns

https://www.t-online.de/nachrichten/...gssperre-.html

Bei Infizierten geht es wohl über das Infektionsschutzgesetz, für Nicht-Infizierte über das Polizeirecht.

Könnte dauern bis es kommt.

[Polarlicht]

Du machst das freiwillig und das ehrt dich . Viele aber leider nicht. Dadurch wird das ganze nur noch länger dauern und die Zahlen noch mehr in die Höhe schießen. Ich habe auch ein mulmiges Gefühl dabei, ein Blick aus dem Fenster und in die Medien zeigt aber, dass man sich in so einer heiklen Situation, in der jeder Tag wertvolle Zeit ist, offenbar leider nicht auf den gesunden Menschenverstand der Allgemeinheit verlassen kann.

Das finde ich sehr schade, denn eine Ausgangssperre halte ich für sehr bedenklich im Hinblick auf häusliche Gewalt, Vereinsamung alter Menschen oder Menschen, die mit Depressionen zu kämpfen haben. Wenn zumindest die Möglichkeit des Spaziergangs offen bleibt, so wie in Österreich, dann ist es im äußersten Notfall vertretbar, aber die Menschen gänzlich in ihre Häuser zu sperren wird nicht lange gut gehen.

[Doriana Grey]

Ich möchte keine Ausgangssperre , aber mein kleines Unternehmen musste wegen Kunden und Ansteckungsgefahr ganz schließen , obwohl ich Mindestabstand und strenge hygienische Maßnahmen gewährleisten kann.
Da kommt mir dann schon die Galle hoch, wenn ich die knallvollen Cafés, Restaurants, Parks mit Grillenden und Grölenden, zu Kindertagesstätten umfunktionierten Hinterhofgärten, kein Mindestabstand nirgends!
Ich stehe von jetzt auf gleich ohne Einnahmen da und um mich herum nimmt die Mehrheit die Maßnahmen überhaupt nicht ernst, das ist bitter, um es mal nett auszudrücken.
Krönung heute: das Ordnungsamt fuhr im Park vor, verscheuchte zwei verschüchterte Kinder von einer Rutsche und ein paar Meter daneben ein Grillpulk nach dem anderen blieben komplett unbehelligt , ich bin immer noch fassungslos (war alleine und immer auf Abstand bedacht spazieren )
War wahrscheinlich ein Dreh für eine Satire Sendung