Corona Impfungen

[Exuser66]

Das Bundesverfassungsgericht hat den Schaden, den die Bundesnotbremse zur Infektionseindämmung anrichtet, für geringer erachtet als den Schaden, der bei Aufhebung der Bundesnotbremse eintreten kann, das ist die Abwägung bei einstweiligen Anordnungen im Verfassungsrecht. Mehr nicht. Und warum sich alle über diese Ausgangssperre so aufregen, wo man sowieso nichts tun kann und sie jetzt bald überall vorbei ist, weil die Inzidenz unter 100 ist, erschließt sich mir sowieso nicht. ich war schon seit Monaten nicht mehr nach 22 Uhr auf der Straße.

[all about eve]

Ja, die Abwägung des BVerfG kenne ich. Dass die Abweisung der Eilanträge nicht bedeutet, dass die Bundes-Notbremse verfassungsgemäß ist, ist mir ebenfalls bekannt.

Aber nur, weil etwas vielleicht bald vorbei ist und anderen die Einschränkung von Grundrechten persönlich egal sind, weil sie selbst nach 22:00 Uhr nicht auf die Straße gehen, muss ich es wiederum nicht gut finden, dass ich vom Staat ohne irgendein Verschulden oder Gefährdung anderer in meinen Freiheitsrechten beschränkt werde. Insbesondere da ich seit über einem Jahr penibel alle Corona-Regeln eingehalten habe und persönlich mit meiner Verhaltensweise ganz bestimmt nicht negativ zum Infektionsgeschehen beitrage, wenn ich mich von 22:00 - 05:00 Uhr außerhalb meiner Wohnung aufhalte.

[Rani]

Nur weil ich nicht so spät auf die Straße gehe, möchte ich das Recht dazu nicht verlieren….
Ausgangssperre ist schon ein harter Einschnitt!
Wie gesagt mich betrifft es momentan auch nicht, weil alles geschlossen ist. Aber ich dürfte eben auch nicht morgens um vier zu einer Reise ins Auto steigen.

[Gästin]

Aber ich dürfte eben auch nicht morgens um vier zu einer Reise ins Auto steigen.

Du sollst ja auch nicht verreisen.

[Exuser66]

Nun ja, das ist doch nun wirklich in Tagen absehbar, wie lange das noch gilt. Insofern reibt man sich da vielleicht an etwas auf, das nicht wirklich relevant ist. Aber das Bundesverfassungsgericht wird darüber ja noch entscheiden.
Ich sehe ein krasses Versagen der Politik, und zwar der Ministerpräsidenten ab Mitte Oktober 2020 bis heute. Was da passiert ist, erschüttert mich, und es hat zu unfassbar vielen vermeidbaren Todesfällen geführt. Niemand kann sagen, sie hätten das nicht wissen können, es war alles bekannt.