Immunität

[HopiStar]

Hallo,

also ich hoffe aus ganzem Herzen, daß die USA damit nicht durchkommen

Neuer UN-Streit: USA wollen Immunität für Amerikaner erzwingen


New York (dpa) - Mit dem Verlangen nach Immunität für Amerikaner gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) haben die USA erneut einen Streit im Sicherheitsrat ausgelöst. Das bestätigten am Freitag UN-Diplomaten.

Washington drohe wie bereits vor zwei Jahren mit dem Abzug seiner Truppen von UN-Friedensmissionen, wenn die seit 2002 zwei Mal für jeweils ein Jahr bestätigte Sonderregelung für Amerikaner nicht erneut und damit praktisch für immer verlängert wird.

Die Immunität würde auch für die im Irak operierenden US-Militärs gelten. Deutschland, Frankreich und Spanien sowie weitere der insgesamt 15 Mitgliedsländer des Rates seien angesichts des US- Vorgehens entschlossen, einer von Washington eingereichten Resolution über die Ausnahmeregelung ihre Zustimmung zu verweigern, hieß es. Diese Länder setzten durch, dass vor der Abstimmung eine öffentliche Debatte anberaumt wurde.

Menschenrechtler forderten die UN auf, dem US-Militär nicht erneut Immunität gegenüber internationaler Strafverfolgung einzuräumen. Angesichts der Misshandlung irakischer Gefangener gehe es nicht an, den USA «bei Kriegsverbrechen eine Sonderbehandlung» zu gewähren, erklärte die Organisation Human Rights Watch.

US-Diplomaten hatten die Resolution am Mittwoch vorgelegt. Sie gaben zu verstehen, dass Washington im Weigerungsfalle seine Truppenkontingente für UN-Friedensmissionen zurückziehen müsste. Davon wäre auch der Einsatz einer UN-Friedenstruppe in Haiti betroffen, der am 1. Juni beginnen soll.

UN-Diplomaten weisen darauf hin, dass bei Annahme der Resolution zum nunmehr dritten Mal ein «Völkergewohnheitsrecht» und damit eine dauerhafte US-Immunität entstehen würde. «Allerdings wagt kein Land, offen dagegen zu stimmen», sagte ein UN-Diplomat. Die Gegner der US- Resolution rechneten am Freitag mit bis zu sechs Stimmenthaltungen «als Signal des Unwillens». Es seien aber mindestens sieben Enthaltungen erforderlich, um eine Resolution zu Fall zu bringen, so dass sich die USA durchsetzen würden.

Viele Grüße, Hopi

[Katze]

Grrr... immer wieder unglaublich, diese Amis/Bush

[andijo]

Hallo Hopi,
ich glaube nicht, dass G. Bush nochmals gewählt wird und hoffe sehr, das was Besseres nachkommt, damit tröste ich mich momentan...

Gruss, Andrea

[Samoa]

Huhu Hopi,

was mich am meisten verwundert resp. entsetzt, ist die Selbtsverständlichkleit mit der sie das fordern.
Sie sind so von sich überzeugt und bemerken gar nicht wie ungeheuerlich dieses Verhalten ist.

[HopiStar]

Ja, das erstaunt mich auch am meisten,
das und die Tatsache, daß es sehr wahscheinlich ist, daß sie damit durchkommen.

Was natürlich auch bedeuten, daß gerade due aktuellen Ereignisse im Irak mit Immunität abgesegnet würden und wenn sie das die humane Welt bieten lässt, dann können sie sich mit ihren Menschenrechten in Zukunft nur noch den Po abwischen.

Ja, die Ausmaße sind erschreckend und eigentlich sind die USA auch gar nicht in der Lage, daß so zu ertrotzen, ich meine, anhand der Spanier sieht man, wie schnell eine Regierung ihre Meinung ändern kann und wie schnell Truppen abgezogen werden können und alleine kann die US Army die Situation nicht bewältigen.

Noch habe ich einen Hauch Hoffnung.

Viele Grüße, Hopi

[alessa]

Typisch & unmöglich.

[meli81]

das sind halt die usa mit ihrem wahren gesicht.

Original geschrieben von andijo
Hallo Hopi,
ich glaube nicht, dass G. Bush nochmals gewählt wird und hoffe sehr, das was Besseres nachkommt, damit tröste ich mich momentan...

Gruss, Andrea

aber wer soll da nachkommen. selbst wenn die demokraten die wahl gewinnen, wird es nur minimale unterschiede zur bush-regierung geben, da fast die gesamte medienlandschaft der usa in der hand der (neo-) konservativen ist, die auch alle bushs handeln schönreden und jeglichen widerstand als unpatriotistisch abstempeln und verkaufen.... und sowas hat ja nun leider auch einen großen einfluss aus das denken des durchschnittsbürgers....

lg