[FONT=Times New Roman]Ganz ehrlich, wenn das alles wäre, dann ging es doch um Peanuts und wäre kaum der Rede wert.Nicht schön, aber auch nicht so tragisch, denn ein politischer Mensch weiß wer Herr Clement ist und welche Positionen er hat.
Er ist schon immer ein Fremdkörper in der SPD mit seiner Einstellung zu vielen Punkten.
Aber nach dem, was sich der Mann schon vor Jahren auf unsere Kosten geleistet hat, um sich einen sicheren Sessel zu verdienen, gehört der für mich schon lange weg. Und schon gar nicht in die SPD.
Warum?
[/FONT] [FONT=Times New Roman]1998 hatte binnen eines Jahres der damalige Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) nach EU- Vorgabe den Binnen-Energiemarkt geöffnet. Die Effekte wie sinkende Preise, hielten aber nur zwei Jahre. Dann hatten die Energiekonzerne dank marktbeherrschender Fusionen und Macht über Strom- und Gasnetze den Milliarden-Markt wieder fest im Griff. [/FONT] [FONT=Times New Roman]
[/FONT] [FONT=Times New Roman]Die EU legte nach und forderte die Öffnung der Netze und versetzte zunächst E.on, RWE und andere Branchengrößen in Aufregung. Denn inzwischen hatte ein grüner Umweltminister ein Mitspracherecht. [/FONT] [FONT=Times New Roman]
[/FONT] [FONT=Times New Roman]Wirtschaftsminister Wolfgang Clement verzögerte die Reform, bis die EU Deutschland die gelbe Karte zeigte. [/FONT] [FONT=Times New Roman]
[/FONT] [FONT=Times New Roman]Dann übernahm Clement teils wörtlich Positionen der Energiewirtschaft ins Gesetz. Dieses uferte in ein 120-Paragrafen-Werk aus, in dem sich wohl nur die Anwälte der Großunternehmen zurechtfinden.
Würde nicht wundern, wenn die Referendare der Energiewirtschaft das ganze Gesetz in ihrem Sinn erarbeitet hätten.
[/FONT] [FONT=Times][FONT=Times][FONT=Times New Roman]Kernstück des Ganzen waren kostenlose Emmisonspapiere, für die aber seither beim Stromkunden kassiert wird und die Legalisierung der Netzgebühr.
Ein Politiker, der zum Schaden seiner Bürger handelt, gehört für mich jedenfalls noch ganz anders bestraft.[/FONT]
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