Seehofer ist zurückgetreten

[Mayanmar]

Wohl war, eve...

Und das Wort "Flut" im Zusammenhang mit Flüchtlingen wird ja nicht erst seit 2015 verwendet.. ich denke da an die gesamte Literatur nach WW2, die sich mit der Flucht aus Ostpreußen, Pommern, Schlesien beschäftigte. Dass das nun eine Wortschöpfung und Zusammenhangschaffung der AfD sein soll.. ist mir nicht bekannt.

[Medha]

Dass solche Ausdrücke schon länger verwendet werden, macht es nicht besser. Es beschreibt eine Entmenschlichung, degradiert Menschen zu einer Masse und schafft Angst. Die Zahl der Antragsstellungen ist, wie ich ja oben verlinkt habe, deutlich zurückgegangen. Die Problematik wird herbeigeredet, vor allem da in Bayern Wahlkampf ist und die CSU jetzt das Thema mitbesetzen will um nicht von der AfD rechts überholt zu werden. Damit werden Probleme herbeigeredet, die so nicht mehr existieren.

Wir haben eine Personalknappheit in der Administration und eine zu lange Verfahrensdauer, ja. Und wir müssen eine europäische Regelung finden. Aber unser Land versinkt nicht in Chaos und auch die Haushaltslage ist nicht strapaziert, weil wir zu viele Menschen zu versorgen hätten. Eine Regierungskrise in diesem Ausmaß ist keinesfalls gerechtfertigt. Es sind nicht die Flüchtlinge, die das Problem sind, sondern deren Instrumentalisierung von Rechts als Angstkulisse.

[all about eve]

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Seehofer aus dieser Nummer wieder herauskommt. Das wars für ihn. Die Frage ist nur, mit welchen Folgen.

[Exuser71]

Das ist keine faire Lösung. Jedes EU-Land müsste Leute aufnehmen. Sonst sollte es harte Strafen geben (Polen, Ungarn, Tschechien).

Dass das mit „alle müssen aufnehmen“ nicht funktioniert sieht man doch bereits seit langem. Und „harte Strafen“ bzw auf diese Art anderen Ländern ihre Politik diktieren zu wollen, wird nur zu weiteren Problemen führen.

Eine europäische Lösung wird nur sehr schwer durchsetzbar sein, fürchte ich. Es gibt zwar jetzt Lösungsansätze, aber die Basis bleibt die FREIWILLIGKEIT. Und viele Länder wie Ungarn oder Polen machen nun mal freiwillig gar nichts. Betrachtet man die Verteilung von Flüchtlingen, kann ich nicht nicht ganz nachvollziehen, warum sich ausgerechnet Italien oder Griechenland so allein gelassen fühlen. Deutschland hat ca. die Hälfte aller Flüchtenden aufgenommen - ohne wenn und aber- auf die anderen Staaten der EU verteilt sich der Rest. (Griechenland z.B.hat so viele Flüchtlinge im Ganzen Land untergebracht, wie allein die Stadt Berlin!).
Natürlich geht der Schutz der Menschen ganz klar vor, aber es müssen klar Regelungen her, ein Plan, mit dem das Ganze human zu bewältigen ist. Es kann nicht sein, dass Deutschland die Bürde aller allein trägt.
Daher halte ich das Anliegen der CSU in weiten Teilen für nachvollziehbar. Alles hängt sich nun an dem Punkt auf, Flüchtinge, die in anderen Staaten registriert sind, in diesen Staat zurückzuschicken. Was ist schlimm daran, beispielsweise in Frankreich oder Österreich den Asylstatus beizubehalten? Mir persönlich fallen dafür keine Gründe ein.

Hier unterschreibe ich.